Die Einkommensbelastungsquote

Von jedem Euro, den ein Bürger verdient, muss er 51,7 Cent an das Finanzamt und die öffentlichen Körperschaften der gesetzlichen Sozialversicherung abgeben. Diese Einkommensbelastungsquote setzt sich zusammen aus der Steuerlastquote von 31% und der Soziallastquote von 20,7% (Quelle: Der Steuerzahler, 63. Jahrgang, Juli/August 2012, S. 176-178, Bund der Steuerzahler). Wenn dem Bürger mehr als die Hälfte seines Einkommens vom Staat genommen wird, hat die Besteuerung einen konfiskatorischen Charakter, der dem Grundrecht auf Eigentum widerspricht.

Eine derartige Politik hat in Deutschland eine lange Tradition. Im Jahre 1960 lag die Einkommensbelastungsquote noch bei 40,3%, danach stieg sie auf 43,8% im Jahre 1970, 1977 wurde mit 50,9% erstmals mehr als die Hälfte des Bürgereinkommens vom Staat beansprucht. In den Jahren danach gab es nur geringfügige Schwankungen dieser Quote, da der Kauf von Wählerstimmen durch Wahlgeschenke teuer ist.

Die Abbildung zeigt das Titelblatt der staatstheoretischen Schrift Leviathan von Thomas Hobbes (Bildquelle). Zu sehen ist der absolutistische Herrscher, dessen Körper aus seinen Untertanen besteht. In seinen Händen hält er Schwert und Hirtenstab, die Zeichen für weltliche und geistliche Macht. Über der Abbildung steht ein Zitat aus der Bibel: "Keine Macht auf Erden ist mit der seinen vergleichbar". Hobbes sah den Staat seiner Zeit als so mächtig an, dass er ihn mit dem biblischen Seeungeheuer Leviathan verglich, gegen das jeder menschliche Widerstand sinnlos ist.

Seitdem hat die Macht Leviathans zugenommen. Sowohl die Steuerlastquote als auch die Soziallastquote sind heute um ein Vielfaches höher als damals.