Die überflüssige Partei

Die FDP hat 2009 bei der letzten Bundestagswahl 14,6% der Stimmen erhalten. Heute steht FDP für "Fast Drei Prozent". Dieser beispiellose Absturz in der Wählerzustimmung ist die Folge eines ebenso beispiellosen Verrats an den eigenen Wählern.

Vor der Wahl hatte der damalige Parteivorsitzende erklärt, er werde "keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem nicht ein neues, faires Steuersystem verankert ist". Nach der Wahl unterschrieb er einen Koalitionsvertrag, der in dieser Hinsicht keinerlei Festlegungen enthält. Vor der Wahl forderte die FDP die Abschaffung des Entwicklungshilfeministeriums. Nach der Wahl übernahm sie dieses Ministerium und besetzte viele seiner Spitzenpositionen mit eigenen Parteigängern. Vor der Wahl versprach die FDP die Reduzierung der Zahl der Staatssekretäre in ihren Ministerien. Nach der Wahl blieb diese Zahl unverändert.

Die Aufzählung der von der FDP gebrochenen Wahlversprechen ließe sich noch lange fortsetzen. Ihre Wähler erkannten bald, wie sehr sie getäuscht worden waren. Zwar ist nicht zu erwarten, dass in der Regierungskoalition die FDP als kleinerer Partner ihr Programm vollständig durchsetzen könnte. Aber die Enttäuschung der FDP-Wähler kommt aus der Erkenntnis, dass die Mandatsträger dieser Partei keinen ernsthaften Versuch unternommen haben, ihre Wahlversprechen zu erfüllen. Man kann nicht Steuersenkung als zentrale Forderung im Wahlkampf erheben, und dann in den Koalitionsverhandlungen auf das Finanzministerium verzichten, wenn man glaubwürdig bleiben will.

Den brutalsten Verrat an ihren Wählern hat die FDP vor einem Jahr begangen, als sie zusammen mit ihrem Regierungspartner überfallsartig die Energiewende oktroyierte. Damit haben die Wähler der FDP den Atomausstieg erhalten, obwohl sie ihre Stimme abgegeben haben, um zumindest eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke zu erreichen. Diese kommandowirtschaftliche Energiepolitik verfolgt die FDP aus eigener Überzeugung, wie die folgende Stellungnahme des designierten FDP-Generalsekretärs zeigt, der am vergangenen Wochenende den Delegierten eines Landesparteitages der schleswig-holsteinischen FDP zurief: "Die FDP Schleswig-Holstein war und ist vor allem beim Thema Energiepolitik progressiv. In Berlin haben Sie ihre Positionen zum Atomausstieg durchgesetzt. Wir haben damit gemeinsam geschafft, was den Grünen mit ihrer 'Dagegen'-Mentalität nicht gelungen ist. Die hat nicht für den Ausstieg gereicht, und wird auch nicht für den breiteren Einstieg in die Erneuerbaren Energien genügen."

Das soll heißen: wir sind grüner als die Grünen, und eine Aufhebung des Energiemarktes ist fortschrittlich. Damit identifiziert sich die FDP vollständig mit der ökosozialistischen Staatsdoktrin der BRD. Die FDP unterscheidet sich in keinem Politikfeld wesentlich von den anderen Parlamentsparteien. Sie hat keine eigene Identität, kein Alleinstellungsmerkmal im Wahlkampf. Wer benötigt eine Partei, die in allen wichtigen Fragen ein fader Abklatsch der anderen Parteien ist? Es gibt einfach keinen Bedarf für eine fünfte sozialdemokratische Partei nach SPD, CDU, CSU und den Grünen.

Wer von staatlichen Umverteilungsmaßnahmen profitieren will wählt die SPD, das Original für "soziale Gerechtigkeit". Für die vom Ökologismus Infizierten stehen die Grünen bereit, die alle Markenrechte an dem Wahn haben. Auch bei allen anderen politischen Themen hat die FDP nichts Eigenständiges zu bieten. Ein tollpatschiges "wir-auch" reicht eben nicht als Existenzberechtigung.

Wenn die FDP eine normale Blockpartei innerhalb der deutschen Nationalen Einheitsfront wäre, könnte man ihr ein: "Ruhe sanft auf dem Friedhof der gescheiterten Parteien" wünschen. Die FDP missbraucht aber den ehrwürdigen Begriff des Liberalismus. Deshalb: Fahre zur Hölle, FDP.

Die Krise der Demokratie

Die europäische Schuldenkrise ist Ausdruck einer tiefer liegenden Krise. Die Ursache für die seit Jahrzehnten defizitären Staatshaushalte ist der Sozialstaat, dessen Finanzbedarf unersättlich ist. Die Expansion des Sozialstaats ergibt sich aus der Funktionsweise der Demokratie. Die Politiker sind bestrebt, sich durch steuerfinanzierte Wohltaten gegenseitig zu übertreffen, während die Wähler jenen Kandidaten den Zuschlag geben, die am meisten versprechen. Es gibt einen demokratischen Selbstverstärkungseffekt, der dafür sorgt, dass für die politische Klasse der Einsatz im Prozess des Stimmenkaufs immer höher wird und im gleichen Maß auch die Ansprüche der Wähler steigen.

Gegen den ständig wachsenden Wählerblock der Nettobezieher aus staatlichen Umverteilungsmaßnahmen hat die Minderheit der Nettozahler keine politischen Möglichkeiten. Einmal auf den Geschmack gekommen, wird die Mehrheit der sozialpolitischen Nutznießer für eine Ausweitung des Sozialstaates stimmen, obwohl dieser schon längst nicht mehr finanzierbar ist. Ein Staatsbankrott könnte nur vermieden werden, wenn eine Wählermehrheit gegen ihre eigenen ökonomischen Interessen stimmt. Das ist sehr unwahrscheinlich.

Wie die jüngsten Massenproteste in Griechenland und den anderen bankrotten Staaten zeigen, ist die Reduzierung des Sozialstaats auf ein langfristig finanzierbares Niveau auf demokratischem Weg nicht möglich. Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, warum die politische Klasse nun zur einzigen Option greift, die ihr noch bleibt: Finanzierung der chronisch defizitären Haushalte durch die (virtuelle) Notenpresse.

Die Europäische Zentralbank hat in den vergangenen Monaten fast 1.000 Milliarden Euro neue geschaffenes Geld in die Banken gepumpt, die es an die bankrotten Staaten weiter reichen. Man bezahlt so die alten Schulden nicht mehr mit echtem Geld, dem reale Güter und Dienstleistungen entsprechen, sondern mit Scheingeld. Dadurch erhöht sich die Geldmenge rasant, während die Gütermenge gleich bleibt. Die Folge ist eine Inflation, die umso höher sein wird, je länger eine derartige Politik der Defizitfinanzierung anhält.

Diese Inflation zerrüttet nicht nur die Realwirtschaft, sondern enteignet auch den staatsfrommen Mittelstand. Deshalb wird die Inflationspolitik mittelfristig auf großen Widerstand stoßen. Die Machthaber haben dann nur noch die Wahl zwischen Skylla (Abbau des Sozialstaats) und Charybdis (galoppierender Inflation).

Unter diesen Bedingungen wird die politische Klasse wohl bald nicht mehr um einen demokratischen Anschein bemüht sein. Erfahrungen in der Missachtung des Volkswillens hat sie bereits, denn die Deutschen und die Österreicher hätten die Abschaffung ihrer alten Währungen niemals demokratisch legitimiert. Auch für die Zukunft ist gesorgt, denn der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) kann seine Finanzpolitik diktieren und steht dabei über jedem Gesetz. Siehe dazu: Stoppt ESM-Vertrag - Stoppt Schulden- und Inflationsunion.

Ron Paul an seinem Schreibtisch

Politiker können auch die Wahrheit sagen:

Keine Klimaanomalien in China

Die Klimageschichte Chinas der letzten zweitausend Jahre zeigt, dass die auch dort im 20. Jahrhundert eingetretene Erwärmung nichts Außergewöhnliches war. Zu diesem Ergebnis kommen die Autoren der folgenden Studie: QuanSheng Ge, XueZhen Zhang, ZhiXin Hao und JingYun Zheng. 2011. Rates of temperature change in China during the past 2000 years. Science China Earth Sciences 54: 1627-1634.

Die vier Forscher, die am Institute of Geographic Sciences and Natural Resources Research der chinesischen Akademie der Wissenschaften arbeiten, stellen die Frage: "Has rapid warming such as that in the 20th century occurred previously, especially during the past 2000 years?" Ihre Antwort ist ein eindeutiges "Ja, mehrmals".

Nach Auswertung von 24 bereits vorhandenen Proxy-Temperaturserien stellen sie fest: "the warming rates at centennial and decadal scales in the 20th century were not exceptional for the past 2000 years." Bei dem Vergleich von dreißigjährigen Perioden stellt sich heraus, dass die höchste Steigerungsrate des vergangenen Jahrhunderts kleiner war, "than rates for previous periods, such as the rapid warming from the Little Ice Age to the 20th century and from the 270s-290s to 300s-320s."

Bei der Betrachtung hundertjähriger Perioden sieht man, dass sich China im 20. Jahrhundert nur um 0,6°C (±1,6°C) erwärmt hat, während die Erwärmung vom Ende der Kleinen Eiszeit bis zum 20. Jahrhundert 1,1°C (±1,2°C) im Jahrhundert betrug. Überdies zeigt sich, dass "the peak rates of the 100-year scale warming in the AD 180s-350s in northeastern China as well as those in the 260s-410s and 500s-660s in Tibet were all greater than those from the mid-19th to 20th century."

Da diese heftigen Klimaschwankungen in vorindustrieller Zeit stattfanden, ist auch für China die Behauptung der "Klimaschützer" widerlegt, dass die Erwärmung im letzten Jahrhundert einmalig oder außergewöhnlich gewesen wäre.

Auf Grönland nichts Neues

Die Klimaschützer behaupten, dass der im 20. Jahrhundert erfolgte globale Temperaturanstieg so außergewöhnlich sei, dass er nur durch menschliche Aktivitäten erklärbar ist. Diese Behauptung ist durch eine Vielzahl von empirischen Studien widerlegt worden. Die neueste von ihnen ist: Kobashi, T., Kawamura, K., Severinghaus, J.P., Barnola, J.-M., Nakaegawa, T., Vinther, B.M., Johnsen, S.J. and Box, J.E. 2011. High variability of Greenland surface temperature over the past 4000 years estimated from trapped air in an ice core. Geophysical Research Letters 38: 10.1029/2011GL049444.

Die folgenden drei Grafiken, die Figure 1 der obigen Arbeit entsprechen, zeigen, wie man durch die Auswahl des Beobachtungszeitraums einen falschen Eindruck erwecken kann. In diesem Fall gilt: je kürzer die zeitliche Perspektive, desto größer und einmaliger erscheint die jüngste globale Erwärmung.





In den obigen Grafiken zeigen die blauen Linien die Rekonstruktionsergebnisse der Autoren, die Argon- und Stickstoff-Isotopen nutzten. Das blaue Band zeigt den möglichen Messfehlerbereich. Die schwarzen Linien geben die Messungen einer anderen Forschergruppe wieder, die auf einer Gasmethode beruhen. Die roten Linien entsprechen konventionellen Temperaturmessungen vor Ort. Die grüne Linie ist ein hundertjähriger gleitender Durchschnitt.

Wenn man den Temperaturverlauf der vergangenen vier Jahrtausende betrachtet, sieht man, dass deutliche Klimaschwankungen die Regel waren. Die Autoren stellen fest, dass in den dreitausend Jahren vor dem letzten Jahrtausend insgesamt 72 Jahrzehnte wärmer waren als das letzte Jahrzehnt. Darunter befanden sich zwei Perioden, in denen es über mehrere Jahrhunderte um 1° C wärmer war als in der letzten Dekade.

Zu den letzten eintausend Jahren bemerken Kobashi und seine Mitarbeiter: "The current decadal average surface temperature at the summit [of the Greenland ice sheet] is as warm as in the 1930s-1940s, and there was another similarly warm period in the 1140s (Medieval Warm Period)", was besagt: "the present decade is not outside the envelope of variability of the last 1000 years."

Damit ist erwiesen, dass die im 20. Jahrhundert stattgefundene Erwärmung nicht unüblich oder unnatürlich war, sondern dass es für sie mehrere Dutzend Präzedenzfälle in den vergangenen Jahrtausenden gibt. Die gegenwärtige Klimaänderung ist Ausdruck einer natürlich Veränderlichkeit des Klimas, die es so schon immer gegeben hat.

Feminismus missachtet Naturgesetze

Die Feministen und Feministinnen geben sich der Illusion hin, dass der Mensch durch seine soziale Umwelt beliebig formbar sei. In ihrer Ideologie gibt es kein biologisch determiniertes menschliches Verhalten, weder im kognitiven Bereich noch bei den Charaktereigenschaften. Danach kann die Frauen- und Mutterrolle durch Parteitagsbeschlüsse festgelegt werden, auf die menschliche Natur ist keine Rücksicht zu nehmen.

Diese Weltanschauung liefert die Rechtfertigung für die Kollektivierung, d. h. Verstaatlichung der Kindererziehung. Der Staat greift nach den Kindern, indem er finanziellen Druck und ideologische Propaganda einsetzt, um sie nach seinem Bilde zu formen und um der politisch mächtigen Erzieher- und Lehrerschaft Beschäftigung zu verschaffen. Um das zu erreichen sollen die Eltern möglichst früh von ihren Kindern getrennt werden, die in Kinderkrippen, Kindergärten und Ganztagsschulen unter das Kommando des Staates kommen.

Diese Politik verstößt gegen die menschliche Natur, insbesondere die der Kleinstkinder. Sie benötigen nach der Geburt, der Ent-Bindung, sofort wieder Bindung, nämlich zur Mutter. Ihre ständige Präsenz ist für deren positive Entwicklung unentbehrlich. Nur die Mutter kann durch Stillen das Kleinkind artgerecht ernähren.

Das folgende Bild zeigt Isis, die Horus stillt (Bildquelle):




Die Muttermilch ist immer keimfrei, frisch und richtig temperiert. Ihre Zusammensetzung ist optimal abgestimmt auf das jeweilige Entwicklungsstadium des Kindes. Auch mengenmäßig sind Angebot und Nachfrage im Gleichgewicht, wenn nach Bedarf gestillt wird. Zusätzlich zu Wasser, Eiweißen, Fetten und Kohlehydraten enthält die Muttermilch noch Vitamine, Mineralstoffe und Abwehrstoffe, wie Immunglobuline und sogar lebende Zellen. Welche Abwehrstoffe konkret vorhanden sind, hängt davon ab, mit welchen Erregern die Mutter Kontakt hatte. Insofern ist jede Muttermilch ein individuelles Produkt der jeweiligen Mutter für ihr Kind, das auf diese Weise vor allen Infektionskeimen geschützt wird, die für seine häusliche Umwelt spezifisch sind.

Es gibt kein Produkt, weder im Tierreich noch in der Industrie, das die Muttermilch vollwertig ersetzen könnte. Die wichtigsten Eiweiße in der Milch sind Kasein, das klumpig gerinnt, und Lactalbumin, das sehr viel feiner strukturiert und deshalb erheblich besser verdaulich ist. Die Muttermilch enthält Kasein und Lactalbumin im Verhältnis 2:3, während in der Kuhmilch die beiden Eiweiße im Verhältnis 4:1 vorkommen. Deshalb enthalten die auf Kuhmilch basierenden Ersatznahrungsmittel einen hohen Anteil schwer verdaulichen Eiweißes, das im Verdauungstrakt des Kindes zähe Klumpen bildet.

4% der Muttermilch bestehen aus Fetten, die deutlich mehr langkettige, ungesättigte Fettsäuren enthalten als das Kuhmilchfett, das ein Kleinkind nur schlecht verwerten kann. Die Fettsäuren der Muttermilch fördern besonders den Aufbau der Zellmembranen, des Nervensystems und des Gehirns. Die menschliche Muttermilch ist auf Gehirnentwicklung ausgerichtet, die Kuhmilch begünstigt hingegen das Muskelwachstum, während z. B. Robbenmilch vor allem den Aufbau von Fettgewebe begünstigt.

Es gibt noch viele weitere physiologisch wertvolle Inhaltsstoffe der Muttermilch, die sie zur bestmöglichen Ernährung von Kleinkindern machen. Über längere Zeit nach Bedarf gestillte Kinder können ihr instinktives Grundbedürfnis nach Bindung zur Mutter befriedigen. Das fördert die seelische Gesundheit und Beziehungsfähigkeit während der gesamten Lebenszeit. Die auf Gehirnentwicklung optimierte Muttermilch fördert auch die Intelligenz. Eine längere Stillzeit hebt den IQ um 6 Punkte. Sie senkt überdies lebenslang das Risiko, an Multipler Sklerose oder Krebs zu erkranken sowie Herz- und Gefäßpathologien oder Allergien zu entwickeln.

Aus diesen Gründen ist es klar, dass die ständige Anwesenheit der Mutter in den ersten drei Lebensjahren ihres Kindes unverzichtbar ist. Die WHO empfiehlt sechs Monate voll zu stillen und danach bis zur Beendigung des 2. Lebensjahres das Teilstillen. Im Gegensatz dazu empfehlen in Deutschland die staatlichen Stellen, nur vier bis sechs Monate zu stillen und danach künstliche Milchnahrung zu füttern. Hier zeigt sich ein Widerspruch in der ökosozialistischen Ideologie. Die Grünen, die alle Feministen sind, verabscheuen üblicherweise das Künstliche und technisch Erzeugte, da sie das Natürliche und Unverfälschte nach eigener Aussage so lieben. Das gilt aber nicht für Muttermilch und Babyersatznahrung. Wenn es der eigenen Bequemlichkeit dient, werden ideologische Grundsätze außer Kraft gesetzt.

Zur feministischen Politik gehört es auch, schon Kleinstkinder in Kinderkrippen und Kindertagesstätten abzuschieben. Das Bundesfamilienministerium will 500.000 neue Krippenplätze bis 2013 schaffen. Jedes dritte Kind unter drei Jahren soll sich tagsüber in einer Kindereinrichtung aufhalten. Ab 2013 gibt es einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz vom vollendeten ersten bis zum dritten Lebensjahr. Einflussreiche politische Kräfte fordern sogar eine Krippenpflicht ab dem 2. Lebensjahr.

Allen Beteiligten ist bekannt, wie sehr die betroffenen Kinder sich gegen die Trennung von ihren Müttern durch Weinen und Schreien wehren. Das kann aber die Anhänger des Feminismus nicht rühren. Sie behaupten, dass man Kinder nicht zu sehr verwöhnen darf und dass diese frühzeitig auf die Härte des Lebens vorbereitet werden müssen. Das sagen die selben Gutmenschen, die später gegenüber den älteren Kindern eine Laissez-faire Erziehung betreiben.

Der Feminismus ermächtigt die Frauen nicht, sondern er nimmt ihnen ihre größte Stärke, nämlich eine gute Mutter sein zu können. Er ist verantwortlich für dramatische Mängel in der Kinderbetreuung, die zu vermeidbaren Krankheiten, unheilbaren psychischen Wunden und verkürzter Lebenserwartung bei den Betroffenen führen.

Themenbezogene Websites:

• Familie ist Zukunft


• Verantwortung für die Familie


• Erziehungstrends

Kein Grund zur Panik

16 führende Naturwissenschaftler und Ingenieure haben im Wall Street Journal die Stellungnahme No Need to Panic About Global Warming abgegeben. Darin finden sich folgende Argumente:

• Es gibt keinen Konsens innerhalb der Naturwissenschaften hinsichtlich des Klimawandels. "In spite of a multidecade international campaign to enforce the message that increasing amounts of the 'pollutant' carbon dioxide will destroy civilization, large numbers of scientists, many very prominent, share the opinions of Dr. Giaever [a prominent detractor of the IPCC]. And the number of scientific 'heretics' is growing with each passing year."


• Die Tatsachen widerlegen die offizielle Klimatheorie. "Perhaps the most inconvenient fact is the lack of global warming for well over 10 years now. This is known to the warming establishment, as one can see from the 2009 'Climategate' email of climate scientist Kevin Trenberth: 'The fact is that we can't account for the lack of warming at the moment and it is a travesty that we can't.' ... The lack of warming for more than a decade ... suggests that computer models have greatly exaggerated how much warming additional CO2 can cause."


• CO2 ist kein Schadstoff. "The fact is that CO2 is not a pollutant. CO2 is a colorless and odorless gas, exhaled at high concentrations by each of us, and a key component of the biosphere's life cycle. Plants do so much better with more CO2 that greenhouse operators often increase the CO2 concentrations by factors of three or four to get better growth. This is no surprise since plants and animals evolved when CO2 concentrations were about 10 times larger than they are today."


• Politische Gleichschaltung der Klimawissenschaften. "Although the number of publicly dissenting scientists is growing, many young scientists furtively say that while they also have serious doubts about the global-warming message, they are afraid to speak up for fear of not being promoted—or worse. ... This is not the way science is supposed to work, but we have seen it before—for example, in the frightening period when Trofim Lysenko hijacked biology in the Soviet Union. Soviet biologists who revealed that they believed in genes, which Lysenko maintained were a bourgeois fiction, were fired from their jobs. Many were sent to the gulag and some were condemned to death."


• Klimapolitik bedient wirtschaftliche Sonderinteressen. "Alarmism over climate is of great benefit to many, providing government funding for academic research and a reason for government bureaucracies to grow. Alarmism also offers an excuse for governments to raise taxes, taxpayer-funded subsidies for businesses that understand how to work the political system, and a lure for big donations to charitable foundations promising to save the planet. Lysenko and his team lived very well, and they fiercely defended their dogma and the privileges it brought them."